Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem BREAKDESIGN-Büro für visuelle Kommunikation, Pavel Madueño Pinto (Dipl. Kommunikations-Designer), im folgenden genannt BREAKDESIGN, und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Aufträge. Die Geschäftsbedingungen gelten ab dem Moment wenn ein Auftrag vereinbart, und an BREAKDESIGN vergeben wird. Nebenabreden, gleich welcher Art, sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich festgehalten und bestätigt worden sind. Einer Einbeziehung der AGB des Auftraggebers in Aufträge wird hiermit widersprochen.

1. Angebote und Zahlungsbedingungen

1.1. Soweit es mit BREAKDESIGN vereinbart wurde, sind die Vergütungen und Nettobeträge, die ohne Abzug und innerhalb der Frist, von 14 Tagen zzgl. der gesetzlichen USt. zu bezahlen. Das Mahnwesen und die Berechnung der Verzugszinsen halten sich an das „Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen”.

1.2. Sobald die vereinbarten Leistungen von BREAKDESIGN erbracht wurden, werden die Vergütungen fällig. Wird die Leistung in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung zu zahlen (Verhandlungsbasis). Grundsätzlich ist 1/3 der Gesamtsumme als Anzahlung zu leisten. (Ausnahmen werden schriftlich festgehalten).

1.3. Bei einer erneuten Nutzung der Leistung oder aber bei einer Nutzung der Leistung in einem größeren Umfang als beim Auftrags- abschluss vorgesehen, verpflichtet sich der Auftraggeber, eine Vergütung für die zusätzliche Leistung zu zahlen.

1.4. Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Sie bleiben im längsten Fall gültig für den Zeitraum von 4 Wochen nach Abgabedatum.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1. Ohne die ausdrückliche Einwilligung von BREAKDESIGN dürfen keine Texte, Vorschläge, Vorentwürfe oder Reinzeichnungen, gleich ob für Print- oder Werbeerzeugnisse, verändert werden. Das gilt sowohl für das Original als auch für Reproduktionen. Hiermit ist jede Nachahmung, egal ob vollständig oder nur teilweise, unzulässig.

2.2. Sollte der Auftraggeber gegen die unter Punkt 2.1 genannten Bestimmungen verstoßen, ist er verpflichtet eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung an BREAKDESIGN zu zahlen.

2.3. Übertragen werden von BREAKDESIGN an den Auftraggeber lediglich die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Es gilt hiermit nur das einfache Nutzungsrecht, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Auch, wenn das ausschließliche Nutzungsrecht vereinbart wurde, bleibt “BREAKDESIGN“ in jedem Fall berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

2.4. Eine schriftliche Vereinbarung zwischen BREAKDESIGN und dem Auftraggeber ist Voraussetzung für eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte. Erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung gehen die Nutzungsrechte auf den Auftraggeber über.

3. Eigentum und Rückgabepflicht

3.1. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, werden an Entwürfen und Reinzeichnungen lediglich die Nutzungsrechte eingeräumt. Eigentumsrechte werden nicht übertragen. In dem Fall, in dem keine anders lautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, sind alle Originale spätestens drei Monate nach der Lieferung unbeschädigt und unaufgefordert an BREAKDE- SIGN zurückzugeben.

3.2. Im Fall einer Beschädigung oder beim Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber, hat dieser die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

4. Herausgabe von Daten

4.1. Es besteht für BREAKDESIGN keine Verpflichtung, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass BREAKDESIGN ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und muss gesondert vergütet werden.

4.2. Eine Veränderung von Daten, die BREAKDESIGN dem Auftraggeber in Form von Datenträgern oder Dateien zur Verfügung gestellt hat, dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung von BREAKDESIGN verändert werden.

4.3. Der Auftraggeber trägt die Gefahr und jegliche Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten, gleich ob online und offline.

4.4. BREAKDESIGN haftet nur im Fall von Vorsatz oder nachgewiesener Fahrlässigkeit für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen, übernimmt BREAKDESIGN keinerlei Haftung.

5. Fremdleistungen und Kündigung

5.1. BREAKDESIGN ist berechtigt, bei einem weiteren Unternehmen die zur Auftragserfül- lung notwendigen Fremdleistungen in eigenem Namen quasi als Vermittler zu bestellen. Somit gelten für den Auftraggeber nunmehr die AGB des Fremdanbieters. Dies ist insbesondere der Fall bei der Vermittlung von Speicherplatz, Domainbeantragung bzw. kurzum Webhosting.

5.2. Soweit Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von BREAKDESIGN abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, BREAKDESIGN im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

6. Terminierung

6.1. BREAKDESIGN ist bemüht alle vereinbarten Termine einzuhalten. BREAKDESIGN ist für keinen Schaden haftbar zu machen, der durch höhere Mächte (Viren, Rechnerabstürze, Stromausfall, Krankheit, Verlust von Daten durch Viren etc.) hervorgerufen wird und durch den Termine nicht einhaltbar sind. Die von BREAKDESIGN genannten Zeitfenster setzten einen reibungslosen Workflow mit dem Kunden voraus.

7. Haftung und Inhalte

7.1. Eine Haftungsverpflichtung entsteht für BREAKDESIGN nur für Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Das gilt ebenfalls für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

7.2. Der Auftraggeber trägt das Risiko und die Kosten, die bei der Zusendung und Rücksendung von Arbeiten und Vorlagen entstehen.

7.3. Die Verantwortlichkeit für die Richtigkeit von Text und Bild geht mit der Abnahme des Auftrags an den Auftraggeber über.

7.4. Keine Haftung übernimmt BREAKDESIGN für die wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit seiner Entwürfe und sonstigen Designarbeiten.

7.5. Der Auftraggeber muss versichern, dass er die Berechtigung zur Verwendung aller an BREAKDESIGN übergebenen Vorlagen hat, und dass diese Vorlagen frei sind von Rechten Dritter. Ist dies entgegen der ausdrücklichen Versicherung seitens des Auftraggebers nicht der Fall, stellt der Auftraggeber BREAKDESIGN im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

7.6 Alle von BREAKDESIGN gelegten Links auf der eigenen Webseite oder auf derer von Auftraggebern haben inhaltlich nichts mit der Meinung von BREAKDESIGN zu tun. BREAKDESIGN ist weder an der Erstellung des äußeren Erscheinungsbildes noch an der Erstellung der Inhalte beteiligt gewesen oder identifiziert sich damit, es sei denn, es sind Produktionen, die im Auftrag entstanden sind. Diese Auftragsproduktionen sind dann aber auch als solche kenntlich gemacht. Für deren Inhalte lehnt BREAKDESIGN jedoch auch jegliche Haftung ab.

7.7. Schriftlich geltend zu machen sind Rügen und Beanstandungen gleich welcher Art bei BREAKDESIGN innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Lieferung. Ist diese Frist verstrichen, gelten alle Werke als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.

8. Schlussbestimmungen

8.1. In dem Fall, in dem der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz von BREAKDESIGN als Gerichtsstand vereinbart.

9. Salvatorische Klausel

9.1. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten die Bedingungen eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

9.2. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt dann eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien Gewollten am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.

 

Menü